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Antrag

Tag der Städtebauförderung 2026 - Motor für starke Städte und Gemeinden

Initiator: Fraktion der CDU/CSU und Fraktion der SPD Eingereicht: 05.05.2026 BT-Drs. 21/5750
Aktueller Status:Angenommen
Drucksache (PDF)

Worum geht es?

Der Antrag 'Tag der Städtebauförderung 2026 - Motor für starke Städte und Gemeinden' wurde von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebracht.

Betrifft dich das?

Direkt betroffen

  • Ja, wenn du in einer Kommune lebst, die von der Städtebauförderung profitiert.
  • Ja, wenn du in einem Fördergebiet wohnst, in dem städtebauliche Maßnahmen umgesetzt werden.

Indirekt betroffen

  • Ja, wenn du als privater Eigentümer von Immobilien in Fördergebieten investierst.
  • Ja, wenn du in einem Unternehmen arbeitest, das von den Investitionen in die lokale Wirtschaft profitiert.

Gesellschaftliches Interesse

  • Ja, wenn dich die nachhaltige Entwicklung von Städten und Gemeinden interessiert.
  • Ja, wenn du die Verbesserung der Lebensbedingungen in strukturschwachen Regionen unterstützen möchtest.

Ziel des Vorhabens

Laut den Initiatoren soll die Städtebauförderung die Stadtentwicklung durch gezielte finanzielle Unterstützung stärken und so ein attraktives Lebensumfeld sowie ein gutes Miteinander in den Quartieren fördern. Die Fördermittel sollen aufgestockt werden, um die Lebensverhältnisse vor Ort zu verbessern und städtebauliche sowie soziale Missstände abzubauen.

Was ändert sich konkret?

Was ändert sich?

Aktuelle Situation

Die Städtebauförderung wird bereits seit 55 Jahren als wichtiges Instrument zur Stadtentwicklung genutzt, mit Programmmitteln von 790 Mio. Euro im Jahr 2025.

Geplant ist

Die Programmmittel sollen im Förderjahr 2026 auf 1 Mrd. Euro aufgestockt werden, um die Erfolgsgeschichte der Städtebauförderung fortzuschreiben und die Lebensverhältnisse in den Quartieren weiter zu verbessern.

Beispiel: Eine Kommune könnte durch die zusätzlichen Fördermittel neue Projekte zur Verbesserung der Infrastruktur und des Wohnumfelds umsetzen, die ohne die Förderung nicht möglich wären.

Mögliche Folgen

  • Durch die Aufstockung der Fördermittel könnte es zu vermehrten Investitionen in die lokale und regionale Wirtschaft kommen.
  • Die Lebensbedingungen in den Fördergebieten könnten sich durch die Umsetzung städtebaulicher Maßnahmen verbessern.

Zu beachten

  • Die Umsetzung der Fördermaßnahmen erfordert eine enge Zusammenarbeit zwischen Bund, Ländern und Kommunen.
  • Kommunen müssen mit knapperen personellen Ressourcen in den Verwaltungen umgehen, um die Fördermaßnahmen effektiv umzusetzen.

Warum reden viele darüber?

  • Das Thema erhält Aufmerksamkeit, weil es die nachhaltige Entwicklung von Städten und Gemeinden betrifft und die Lebensbedingungen in strukturschwachen Regionen verbessern soll.
  • Die Diskussion konzentriert sich auf die Frage, wie durch gezielte Fördermaßnahmen wirtschaftliche und soziale Missstände abgebaut werden können.

Wer ist betroffen?

Kommunen, die von städtebaulichen und sozialen Missständen betroffen sind.Bewohner von Fördergebieten, die von verbesserter Infrastruktur und Lebensbedingungen profitieren könnten.Private Eigentümer und Unternehmen, die durch Folgeinvestitionen profitieren könnten.