CORENODAInformationen. Einordnen. Verstehen.
Antrag

Geschäfte mit Individuellen Gesundheitsleistungen einschränken - Patientinnen und Patienten schützen

Initiator: Fraktion DIE LINKE Eingereicht: 30.06.2026 BT-Drs. 21/6793
Aktueller Status:Noch nicht beraten
Drucksache (PDF)

Worum geht es?

Die Fraktion DIE LINKE hat einen Antrag eingebracht, der darauf abzielt, Geschäfte mit Individuellen Gesundheitsleistungen (IGeL) einzuschränken und den Schutz der Patientinnen und Patienten zu verbessern.

Betrifft dich das?

Direkt betroffen

  • Ja, wenn du Patientin oder Patient bist und individuelle Gesundheitsleistungen in Anspruch nimmst.

Indirekt betroffen

  • Ja, wenn du im Gesundheitswesen arbeitest und mit der Erbringung oder Abrechnung von IGeL-Leistungen befasst bist.

Gesellschaftliches Interesse

  • Ja, wenn dich die Transparenz und Fairness im Gesundheitswesen interessiert.
  • Ja, wenn du Bedenken bezüglich der Kommerzialisierung von Gesundheitsleistungen hast.

Ziel des Vorhabens

Laut den Initiatoren soll das Vertrauen der Patientinnen und Patienten gestärkt werden, indem sichergestellt wird, dass ihre Gesundheit im Zentrum der medizinischen Behandlung steht. Die Initiatoren kritisieren, dass Patientinnen und Patienten immer häufiger mit individuellen Gesundheitsleistungen konfrontiert werden, die sie trotz gesetzlicher Krankenversicherung selbst finanzieren müssen. Diese Leistungen werden oft als medizinisch sinnvoll dargestellt, obwohl viele von ihnen laut wissenschaftlicher Bewertung überflüssig oder sogar schädlich sein können.

Was ändert sich konkret?

Was ändert sich?

Aktuelle Situation

Patientinnen und Patienten müssen häufig individuelle Gesundheitsleistungen selbst finanzieren, die nicht im Leistungskatalog der gesetzlichen Krankenversicherung enthalten sind.

Geplant ist

Die Initiative zielt darauf ab, die Praxis des Verkaufs von IGeL-Leistungen einzuschränken und sicherzustellen, dass notwendige Leistungen Teil des GKV-Leistungskatalogs werden.

Beispiel: Patientinnen könnten weniger häufig dazu gedrängt werden, für zusätzliche Gesundheitsleistungen zu zahlen, die nicht von der GKV abgedeckt sind.

Mögliche Folgen

  • Durch die Einschränkung von IGeL-Leistungen könnten Patientinnen und Patienten weniger finanziell belastet werden.
  • Die Transparenz über die medizinische Notwendigkeit von Gesundheitsleistungen könnte verbessert werden.

Zu beachten

  • Es könnte zusätzlicher Verwaltungsaufwand entstehen, um die Einhaltung der neuen Regelungen zu überwachen.
  • Ärzte und medizinische Einrichtungen könnten wirtschaftliche Einbußen erleben, wenn der Verkauf von IGeL-Leistungen eingeschränkt wird.

Offene Fragen

  • Wie sollen die neuen Regelungen konkret umgesetzt und überwacht werden?
  • Welche Kriterien sollen für die Aufnahme neuer Leistungen in den GKV-Leistungskatalog gelten?

Warum reden viele darüber?

  • Das Thema erhält Aufmerksamkeit, weil es um den Schutz von Patientinnen und Patienten vor unnötigen finanziellen Belastungen und potenziell schädlichen Gesundheitsleistungen geht.
  • Es wird diskutiert, wie die Transparenz und Fairness im Gesundheitswesen verbessert werden können.

Wer ist betroffen?

Patientinnen und Patienten, insbesondere Frauen, die häufig IGeL-Leistungen in Anspruch nehmen.Ärzte und medizinische Einrichtungen, die IGeL-Leistungen anbieten.Gesetzliche Krankenversicherungen, die ihren Leistungskatalog möglicherweise anpassen müssten.