CORENODAInformationen. Einordnen. Verstehen.
Antrag

Unabhängige Medien fördern - Digitalabgabe einführen

Initiator: Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Eingereicht: 23.06.2026 BT-Drs. 21/6657
Aktueller Status:Noch nicht beraten
Drucksache (PDF)

Worum geht es?

Die Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat einen Antrag eingebracht, der die Einführung einer Digitalabgabe zur Förderung unabhängiger Medien vorsieht.

Betrifft dich das?

Direkt betroffen

  • Ja, wenn du als Journalist*in in einer Redaktion arbeitest, die unter finanziellen Druck steht.

Indirekt betroffen

  • Ja, wenn du in einem Verlag tätig bist, der von Werbeeinnahmen abhängig ist.
  • Ja, wenn du in einer ländlichen Region lebst, wo lokale Berichterstattung abnimmt.

Gesellschaftliches Interesse

  • Ja, wenn dir die Vielfalt und Unabhängigkeit der Medien wichtig ist.
  • Ja, wenn du dich für die faire Besteuerung von Digitalkonzernen interessierst.

Ziel des Vorhabens

Laut den Initiatoren soll das Vorhaben die unabhängige und vielfältige Medienlandschaft stärken, die durch die Dominanz von Digitalkonzernen und deren Einfluss auf Werbeeinnahmen und Inhalte gefährdet ist.

Was ändert sich konkret?

Was ändert sich?

Aktuelle Situation

Digitalkonzerne wie Google und Meta dominieren den Werbemarkt und beeinflussen die Verteilung von Werbeeinnahmen, was unabhängige Medien unter Druck setzt.

Geplant ist

Mit der Einführung einer Digitalabgabe sollen Mittel zur Förderung unabhängiger Medien bereitgestellt werden, um deren finanzielle Situation zu verbessern.

Beispiel: Ein kleiner lokaler Verlag könnte durch die Digitalabgabe zusätzliche finanzielle Mittel erhalten, um seine Berichterstattung aufrechtzuerhalten.

Auswirkungen auf bestehende Abläufe

Bisher: Digitalkonzerne zahlen keine spezifische Abgabe, die zur Förderung unabhängiger Medien verwendet wird.

Neu: Die Einführung einer Digitalabgabe würde Digitalkonzerne verpflichten, einen Beitrag zur Unterstützung unabhängiger Medien zu leisten.

In der Praxis: Unabhängige Medien könnten durch zusätzliche finanzielle Mittel gestärkt werden und somit ihre Unabhängigkeit und Vielfalt bewahren.

Mögliche Folgen

  • Durch die Digitalabgabe könnten unabhängige Medien finanziell gestärkt werden.
  • Die Abhängigkeit von Digitalkonzernen könnte für Verlage und Journalist*innen verringert werden.

Zu beachten

  • Die Einführung der Digitalabgabe könnte zu einem erhöhten Verwaltungsaufwand führen.
  • Es könnte Herausforderungen bei der genauen Festlegung und Erhebung der Abgabe geben.

Offene Fragen

  • Wie genau soll die Digitalabgabe erhoben und verteilt werden?
  • Welche Kriterien sollen festlegen, welche Medien von der Förderung profitieren?

Warum reden viele darüber?

  • Das Thema erhält Aufmerksamkeit, weil es die Unabhängigkeit und Vielfalt der Medienlandschaft betrifft, die durch die Dominanz von Digitalkonzernen gefährdet ist.
  • Es wird diskutiert, wie eine faire Besteuerung von Digitalkonzernen zur Stärkung der Medien beitragen kann.

Wer ist betroffen?

Journalist*innen und Redaktionen, die unter Finanzierungsengpässen leiden.Digitalkonzerne wie Google und Meta, die einen Großteil der Werbeeinnahmen auf sich vereinen.